Die Stadt Sangerhausen verzichtet aufgrund der Auflagen auf eine Finanzhilfe des Landes Sachsen-Anhalt von rund 3,2 Millionen Euro. Das hat der Stadtrat am Donnerstag einstimmig beschlossen.
Steuererhöhungen und Einsparungen von 1,5 Millionen Euro an Finanzhilfe geknüpft
Unter anderem hatte das Finanzministerium Sachsen-Anhalt Steuererhöhungen und Einsparungen von 1,5 Millionen Euro bei den freiwilligen Leistungen, darunter bei der Jugendarbeit, an die Finanzhilfe geknüpft. Zudem sollte der Landeszuschuss nach einem Jahr zurückgezahlt werden. Sollte die Stadt dem nicht nachkommen, wäre der gewährte Zuschuss mit den laufenden Landeszuweisungen verrechnet worden.
Angesichts dessen attackierte Stadtrat Holger Hüttel (Die Linke) Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder, der...Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web
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