Sangerhausens Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) hat begrüßt, dass die Stadt die zugesagten Fördermittel für die Erschließung des Gewerbegebiets „An der Wasserschluft“ in Sangerhausen vom Land erhalten wird.
„Wenn sich die drei Jahre andauernde Odyssee nunmehr ihrem Ende neigt, freut mich das durchaus“, sagte Strauß. Er bedanke sich, so wörtlich, „bei allen, die das Vorhaben konstruktiv unterstützt haben“.
Strauß fügte aber hinzu: „Als zukunftsweisendes Erfolgsmodell würde ich es jedoch nicht betrachten.“
Förderungsvoraussetzungen waren nicht erfüllt
Nach Angaben von Landesfinanzminister André Schröder (CDU) kann die Stadt maximal 1,28 Millionen Euro Fördermittel für zum Teil bereits geleistete Arbeiten in dem Gewerbegebiet erhalten.
Dass das Geld erst jetzt fließen wird, sei aber nicht die Schuld des Landes. „Wir müssen uns an den Rechtsrahmen halten“, betonte Schröder.
Bereits im März 2016 sei der Stadt vom Land ein sogenannter vorzeitiger Maßnahmebeginn genehmigt worden, obwohl damals nicht alle Fördervoraussetzungen erfüllt gewesen seien.
„Unterlagen waren nicht vollständig und mussten nachgereicht werden.“ Erst vor etwa zwei Wochen hätten in einem Gespräch die letzten strittigen Fragen geklärt werden können. „Wer eine Bescheidung im Vorfeld forderte, hätte zum glatten Rechtsbruch aufgerufen“, sagte Schröder.
Er bezog sich damit...Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web
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