Im Streit um eine vom Land gewährte Finanzhilfe für die Stadt Sangerhausen zeichnet sich keine Annäherung ab. Auch nach einem Gespräch im Landesfinanzministerium bleibt der Stadtrat dabei, dass er trotz der herrschenden Finanznot die vom Ministerium gewährten knapp 3,2 Millionen Euro nicht in Anspruch nehmen kann. Grund sind die harten Bedingungen, die an die Hilfe geknüpft sind.
Land hat bei Gespäch mit Stadt nicht eingelenkt
Anders als von der Stadt erwartet, habe das Land in dem Gespräch nicht eingelenkt, sagte der stellvertretende Oberbürgermeister Jens Schuster (parteilos) am Donnerstag. Das Land verlange weiter, Steuern zu erhöhen und sogenannte freiwillige Leistungen zu streichen. Diese werden zum Beispiel für Kultur- und Jugendarbeit gezahlt (siehe „Hierfür gibt die Stadt Geld aus“). Auf einer Klausurtagung sei deshalb vom Stadtrat bekräftigt worden, die Hilfe abzulehnen.
An der Tagung, die vergangenes Wochenende in Ilmenau stattfand, nahmen 20 der insgesamt 37 Stadträte sowie eine ganze Reihe sachkundige Einwohner teil. Bereits Ende August hatte der Stadtrat die Hilfe per offiziellem Stadtratsbeschluss zurückgewiesen. „Einhelliger Tenor...Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web
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